1.7.6 (k1980k): 4. Delegierung von Entscheidungsbefugnissen des Bundeskabinetts bei Anwendung des Alarmsystems

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

4. Delegierung von Entscheidungsbefugnissen des Bundeskabinetts bei Anwendung des Alarmsystems

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.07 Uhr)

Generalleutnant Heinz, Stellvertretender Generalinspekteur der Bundeswehr, gibt eine „Einführung in das NATO-Alarmsystem und den Alarmplan der Bundeswehr". Zwischenfragen stellen der Bundeskanzler und die BM Ehrenberg und Huber.

Danach erläutern BM Apel, General Brandt und Generalleutnant Heinz die Kabinettvorlage des BMVg „Delegieren von Entscheidungsbefugnissen des Bundeskabinetts bei Anwendung des Alarmsystems" vom 7. Januar 1980 - Fü S III 8 - Az 07-01-10-01 TGB Nr. 50/79 str. geh. An der Diskussion beteiligen sich der Bundeskanzler und die BM Apel, Hauff, Matthöfer, Vogel, Huber und Schmude.

Den Beschlußvorschlägen in der Kabinettvorlage Anlage 1, Seite 5-8 und Anlage 2, Seite 3-23 wird zugestimmt mit der Maßgabe, daß im Interesse der besseren Übersichtlichkeit die Darstellung in Anlage 1, Seite 5-8 in durchnumerierter Form ohne Querverweisungen neu gefaßt wird. Dabei soll die Neufassung von Anlage 1, Seite 8, Nummer 15 in der Form erfolgen, daß als erstes für die unter a) (1) bis (4) genannten Alarmstufen/Alarmmaßnahmen mit Rücksicht auf eine eventuelle innenpolitische Diskussion die Entscheidungsbefugnis des Kabinetts herausgestellt wird. Erst danach soll die grundsätzliche Ermächtigung des Ständigen Vertreters der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO, Anträgen - evtl. nach Einholung einer Weisung des AA - zuzustimmen, folgen.

Der Bundeskanzler bittet die Bundesminister, sich mit den jeweils ihre Häuser betreffenden Alarmmaßnahmen vertraut zu machen.

Extras (Fußzeile):