1.7.8 (k1980k): C. Internationale Lage

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Internationale Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(12.40 Uhr)

Der Bundeskanzler kommentiert den aktuellen Stand der Konsultationen mit den westlichen Partnern.

Die Frage der Olympischen Sommerspiele bittet der Bundeskanzler die Kabinettsmitglieder mit Vorsicht zu behandeln. Eine formale Festlegung der Bundesregierung ist zur Zeit nicht beabsichtigt.

BM Genscher betont die Bedeutung der in dieser Frage bereits benutzten Formel: Erwartung an die Sowjetunion, Voraussetzungen zu schaffen, daß alle Staaten teilnehmen können. Weiter führt BM Genscher aus, auch der Sport müsse - wie das deutsche NOK - Einsicht in seine politische Verantwortung gewinnen. BM Baum führt aus, daß sich die Frage einer Olympia-Teilnahme zur Zeit nicht stelle.

BM Apel gibt zu bedenken, daß bei aller berechtigten Zurückhaltung in dieser Frage gleichwohl eine Perspektive der Bundesregierung sichtbar werden müsse.

Der Bundeskanzler bittet, das Thema „Internationale Lage" als ersten Sachpunkt in die Tagesordnung der Kabinettsitzung am 20. Februar 1980 aufzunehmen.

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