1.8.1 (k1980k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.10 Uhr)

StM Huonker berichtet über die Tagesordnung und den voraussichtlichen Ablauf der Plenarsitzung des Bundestages am Donnerstag, dem 28. Februar 1980.

Auf Anregung von Abg. Porzner wird kurz über die Möglichkeit einer außenpolitischen Debatte in der nächsten Woche im Bundestag gesprochen. Es äußern sich hierzu der Bundeskanzler und Abg. Wehner.

BM Matthöfer weist darauf hin, daß er beabsichtige, bei Gelegenheit der 2. und 3. Lesung des 6. Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern am 28. Februar 1980 im Plenum zu Problemen der für 1981 anstehenden Neuverteilung des Aufkommens an der Umsatzsteuer zu sprechen. Es erhebt sich hiergegen kein Widerspruch.

Extras (Fußzeile):