1.1.6 (k1984k): 6. Verschiedenes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Verschiedenes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.21 Uhr)

d) Festlegung von Kabinetterminen

Der Bundeskanzler legt einvernehmlich folgende Termine für Kabinettsitzungen fest:

18. Januar 1984,

9.30 Uhr

25. Januar 1984,

9.30 Uhr

  1. Februar 1984,

Beginn ggfs. 9.00 Uhr (im BMVg)

  8. Februar 1984,

9.30 Uhr

15. Februar 1984,

9.30 Uhr

22. Februar 1984,

9.30 Uhr

29. Februar 1984,

9.30 Uhr

14. März 1984,

9.30 Uhr

21. März 1984,

9.30 Uhr

28. März 1984,

9.30 Uhr

11. April 1984,

9.30 Uhr

  3. Mai 1984 (Donnerstag),

9.30 Uhr (1. Sitzung nach den Osterferien).

Der Bundeskanzler betont die besondere Bedeutung der Sitzung am 1. Februar 1984 im BMVg, die bis ca. 16.00 Uhr dauern wird. Die Bundeswehr und die dort dienenden Mitbürger müßten spüren, daß ihre Probleme von der Bundesregierung ernst genommen würden und daß sie von der Bundesregierung jede mögliche Unterstützung bekommen sollten.

Der Bundeskanzler bittet die Mitglieder des Kabinetts, sich als weitere Termine vorzumerken:

29. Februar,

12.00 Uhr, Karnevalsempfang im Anschluß an die Kabinettsitzung;

  6. April,

Empfang anläßlich des 80. Geburtstages von Bundeskanzler a. D. Dr. Kiesinger.

BM Wörner berichtet zu den Vorgängen um General a. D. Dr. Günter Kießling ausführlich über den aktuellen Sachstand und die Vorgeschichte. Er betont insbesondere, daß er selbst mit dem Betroffenen am 15. September 1983 die damaligen Ermittlungsergebnisse konkret erörtert und auch sonst jederzeit für ein persönliches Gespräch zur Verfügung gestanden habe. Bei der Vereinbarung des Termins zur Aushändigung der Urkunde, mit der General a. D. Kießling in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden sei, habe dieser gewußt, daß der Minister selbst an diesem Tag nicht anwesend sein würde. Einen Ausweichtermin und eine andere Gestaltung dieses Termins habe Herr Kießling nicht gewünscht.

Der Bundeskanzler betont in einer Bewertung der Vorgänge, daß die Vorwürfe nicht in der „Grauzone" bleiben dürften. Es gehe nun auch darum, daß der betroffene Bundesminister sich gegen unberechtigte Kritik verteidigen müsse.

In der anschließenden Aussprache, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Wörner, Zimmermann, Graf Lambsdorff und Geißler beteiligen, geht es vor allem um das weitere Vorgehen. Der Bundeskanzler macht deutlich, daß er eine unverzügliche Unterrichtung des von General a. D. Kießling bestellten Verfahrensbevollmächtigten sowie ein baldiges Gespräch von BM Wörner mit Journalisten für unabweisbar hält.

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