1.13.2 (k1984k): 8. Verschiedenes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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8. Verschiedenes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.25 Uhr)

Der Bundeskanzler spricht die jüngste, in der Öffentlichkeit auf Grund von Äußerungen eines Verwaltungsratsmitgliedes der Deutschen Bundespost geführte Debatte über eine Erhöhung des Briefportos an. Er bittet den BMP, einmal der Frage nachzugehen, ob etwas und gegebenenfalls was zu unternehmen sei, wenn jemand sich offensichtlich geschäftsschädigend verhalte. Es müsse möglich bleiben, Überlegungen anzustellen, ohne daß diese sofort in die Öffentlichkeit getragen würden, anderenfalls sei die Handlungsfähigkeit bei Dienstleistungsunternehmen wie der Bundespost oder der Bundesbahn nicht mehr gewährleistet. Außerdem regt der Bundeskanzler an, möglichst noch im Mai Fragen der Deutschen Bundespost an Hand einer Vorlage des BMP ausführlich im Kabinett zu erörtern.

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