1.18.2 (k1984k): 2. Entwurf eines Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet der Werra

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Entwurf eines Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet der Werra

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.36 Uhr)

BM Graf Lambsdorff führt in die Kabinettvorlage des BMWi vom 22. Mai 1984 (Az. III A 2 - 10 52 27/1) ein. St Schlecht weist ergänzend auf die im Einvernehmen mit dem Bundeskanzleramt vorgenommenen Korrekturen in dem Vorblatt des Gesetzentwurfs hin.

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMWi unter Einbeziehung der im Vorblatt vorgenommenen Änderungen.

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