1.19.7 (k1984k): 5. b) Bericht über Schäden an Bauwerken der Bundesverkehrswege

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. b) Bericht über Schäden an Bauwerken der Bundesverkehrswege

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.40 Uhr)

PSt Schulte führt in die Kabinettvorlage des BMV vom 9. Februar 1984 (Az. StB 25/38.55.40 - 03/3 B 84) ein. Er unterstreicht, daß die Bundesrepublik Deutschland über ein Verkehrswegenetz verfüge, das im internationalen Vergleich als gut, wenn nicht sogar als sehr gut gelten könne. Im Hinblick auf die Größe der vorhandenen Schienen-, Straßen- und Wasserstraßennetze hielten sich die aufgetretenen Mängel und Schäden in normalen Grenzen; ungeachtet dessen würden Maßnahmen ergriffen, um eine Einschränkung des Aufwandes hierfür zu erreichen. Dies sei besonders wichtig, weil der steigende Erhaltungsbedarf bei vorgegebenem Finanzvolumen den Spielraum für Erweiterungsinvestitionen schmälere.

An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich der Bundeskanzler sowie die BM Riesenhuber, Graf Lambsdorff, Schneider, Wörner, Kiechle und PSt Schulte. Dabei werden vor allem die möglichen Ursachen für die an Spannbetonbauwerken, insbesondere Brücken, auftretenden Schäden erörtert.

Das Kabinett nimmt den Bericht des BMV zur Kenntnis.

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