1.22.5 (k1984k): 6. Verschiedenes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Verschiedenes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(18.53 Uhr)

a) Termine für Kabinettsitzungen

Der Bundeskanzler legt einvernehmlich folgende Termine für Kabinettsitzungen fest:

Mittwoch,

18. Juli 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr

Mittwoch,

25. Juli 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr

Mittwoch,

  8. August 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr

Mittwoch,

22. August 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr

Dienstag,

28. August 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr

Mittwoch,

  5. September 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr

Dienstag,

11. September 1984,

15.00 bis 18.00 Uhr

Dienstag,

18. September 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr

Mittwoch,

26. September 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr

Mittwoch,

  3. Oktober 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr

Mittwoch,

17. Oktober 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr

Mittwoch,

24. Oktober 1984,

 9.30 bis 12.30 Uhr.

b) Öffentlichkeitsarbeit während der Sommerpause

Der Bundeskanzler weist darauf hin, daß St. Boenisch in den nächsten Tagen alle Kabinettmitglieder persönlich ansprechen werde wegen geeigneter Themen und Termine für Pressekonferenzen während der Sommerpause. Nach seiner Vorstellung sollten in dieser Zeit 8 bis 9 Veranstaltungen von Bundesministern durchgeführt werden, wöchentlich mindestens eine, möglichst sogar zwei. Themen könnten zum Beispiel aus den Bereichen Umweltschutz, BMFT, BMBau oder auch BMWi kommen.

c) Braunkohlekraftwerk Buschhaus

Der Bundeskanzler spricht die mit der Inbetriebnahme des Braunkohlekraftwerks Buschhaus verbundenen Probleme an und kündet an, daß er deswegen mit MP Albrecht reden wolle. Hierfür bittet er, über die neueste Entwicklung unterrichtet zu werden.

Es schließt sich eine ausführliche Aussprache an, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Stoltenberg, Zimmermann, Genscher und Kiechle sowie die Abg. Dregger und Wolfgramm beteiligen. Dabei besteht Übereinstimmung, daß die Glaubwürdigkeit der gesamten Umweltpolitik der Bundesregierung und der sie tragenden Fraktionen in Frage gestellt werde, wenn das Kraftwerk wie vorgesehen in Betrieb gehe. Zusammenfassend weist der Bundeskanzler darauf hin, daß es heute nicht darum gegangen sei, dieses Thema abschließend zu beraten; die Kabinettmitglieder sollten zunächst nur problembewußt gemacht werden.

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