1.23.1 (k1984k): 1. Entwurf eines Gesetzes über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes (Bundesarchivgesetz)

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Entwurf eines Gesetzes über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes (Bundesarchivgesetz)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.39 Uhr)

BM Zimmermann führt an Hand der Kabinettvorlage des BMI vom 25. Mai 1984 (Az. VtK II 7 - 325 100 - 2/8) nebst Ergänzung vom 5. Juli 1984 (Az. VtK II 4 - 325 100 - 2/8) in den Gesetzentwurf ein.

In der anschließenden Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, BM Zimmermann und St Schreckenberger beteiligen, geht es vor allem um die Praxis anderer Staaten bei der Freigabe von als Verschlußsache eingestuftem Archivgut.

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMI in der Fassung vom 5. Juli 1984.

Extras (Fußzeile):