1.23.5 (k1984k): 5. Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage des Abgeordneten Drabiniok und der Fraktion Die Grünen „Gesellschaftliche Kosten des Autoverkehrs" (BT-Drucks. 10/803)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Entwurf einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage des Abgeordneten Drabiniok und der Fraktion Die Grünen „Gesellschaftliche Kosten des Autoverkehrs" (BT-Drucks. 10/803)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.23 Uhr)

BM Dollinger erläutert ausführlich die Kabinettvorlage des BMV vom 6. Juli 1984 (Az. A 21/20.30.67) mit den Ergänzungen durch die Tischvorlage des BMV vom 17. Juli 1984.

Der Bundeskanzler greift die vorgesehene Aussage zum Verhältnis Schiene-Straße auf und fragt, ob die Vorstellungen der Bundesregierung zur Zukunft der Deutschen Bundesbahn hiermit vereinbar seien. Er regt an, eine offene Formulierung zu wählen, die eine Festschreibung des derzeitigen Verhältnisses vermeide.

Nach kurzer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, BM Dollinger und St Schreckenberger beteiligen, wird die abschließende Beratung des Antwortentwurfs auf Vorschlag des Bundeskanzlers zurückgestellt und für eine Kabinettsitzung Anfang September vorgemerkt.

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