1.24.3 (k1984k): 2. Internationale Lage; hier Übereinkommen zum Tiefseebergbau

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Internationale Lage; hier Übereinkommen zum Tiefseebergbau

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(13.17 Uhr)

PSt Grüner verweist auf die Kabinettvorlage des BMWi vom 20. Juli 1984 in der geänderten Fassung vom 24. Juli 1984 (Az. V C 3 - 01 18 26/8a).

Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des BMWi. 5

5

An dieser Stelle wurde dem Protokolltext folgende Fußnote angefügt: „Wegen fehlender Beschlußfähigkeit wurde die Zustimmung des Kabinetts zu den Punkten 4. e), 1 und 2 der Tagesordnung im Umlaufverfahren herbeigeführt. Die Beschlüsse sind am Donnerstag, dem 26. Juli 1984, 12.00 Uhr wirksam geworden."

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