1.3.1 (k1984k): B. Militärischer Abschirmdienst der Bundeswehr

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[B. Militärischer Abschirmdienst der Bundeswehr]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

BM Wörner gibt bekannt, daß er eine Kommission zur Überprüfung des Militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr eingesetzt habe. Aufgabe dieser Kommission sei es vor allem, die Vorschriften, Personalstrukturen, Arbeitsabläufe und Methoden des MAD zu überprüfen. Auch die Zusammenarbeit des MAD mit anderen Behörden sowie die Art und Weise der Aufgabendurchführung stelle einen Prüfungsgegenstand dar. Die Kommission bestehe aus drei unabhängigen Fachleuten, nämlich BM a. D. Höcherl als Vorsitzendem, Bundesverfassungsrichter a. D. Prof. Rottmann und Konteradmiral a. D. Arendt.

BM Wörner gibt zu bedenken, daß evtl. Fehler von Mitarbeitern des MAD im Einzelfall nicht dazu führen dürften, daß der MAD in der Öffentlichkeit pauschal diffamiert würde. Eine derartige Diffamierung dürfe nicht hingenommen werden.

In einer kurzen Aussprache, an der sich BM Stoltenberg, BM Wörner und MinDir Sudhoff beteiligen, wird betont, daß eine schnelle Informierung der Öffentlichkeit über die Einsetzung der Kommission geboten sei.

Extras (Fußzeile):