1.33.1 (k1984k): A. Umweltschutz

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A. Umweltschutz]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

Vor Eintritt in die Tagesordnung geht der Bundeskanzler auf das Thema Geschwindigkeitsbeschränkungen ein. Er spricht sich dafür aus, in einem Großversuch zu klären, ob Geschwindigkeitsbegrenzungen zu einem wesentlichen Rückgang des Schadstoffausstoßes und der Luftverschmutzung führen könnten.

Nach einer Aussprache, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Dollinger, Zimmermann und Kiechle sowie PSt Köhler beteiligen, beschließt das Kabinett, daß in einem befristeten Großversuch gesicherte Erkenntnisse über das Abgasverhalten von Kraftfahrzeugen unter den tatsächlichen Bedingungen des Straßenverkehrs im Falle von Geschwindigkeitsbegrenzungen gewonnen werden sollen. Umfang und Einzelheiten des Versuchs sowie die Frage der Federführung sollen zwischen BMV und BMI noch abgestimmt werden.

Abschließend weist der Bundeskanzler darauf hin, daß vor jeder weiteren Diskussion dieses Themas die Ergebnisse der Untersuchung abgewartet werden sollen.

Der Bundeskanzler spricht weiterhin die „Waldschadensmeldung 1984" an und bittet die BM Kiechle und Zimmermann, nach Vorliegen des Meldeergebnisses in einer gemeinsamen Pressekonferenz die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Linderung der Waldschäden deutlich zu machen.

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