1.37.6 (k1984k): 8. Verschiedenes; hier: Fragen der Abfallbeseitigung, insbesondere der Beseitigung von Dünnsäure aus der Titandioxidproduktion, auf See

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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8. Verschiedenes; hier: Fragen der Abfallbeseitigung, insbesondere der Beseitigung von Dünnsäure aus der Titandioxidproduktion, auf See

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(19.23 Uhr)

BM Dollinger weist darauf hin, daß die unter Punkt „Verschiedenes" anzusprechenden Themen wegen der Abwesenheit des Bundeskanzlers auf die nächste Kabinettsitzung verschoben werden.

Auf die Frage von PSt Waffenschmidt, wie die deutsche Delegation sich bei der Internationalen Nordseeschutzkonferenz in der Frage der Abfallbeseitigung, insbesondere der Beseitigung von Dünnsäure aus der Titandioxidproduktion, auf See äußern solle, weist St Schreckenberger darauf hin, daß in dem Ministergespräch vom 29. Oktober 1984 eine gemeinsame Linie verabredet worden sei. Diese könne vertreten werden, ohne daß dadurch die noch ausstehende Entscheidung des Kabinetts präjudiziert werden dürfe. BM Dollinger unterstützt diese Sprachregelung.

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