1.40.7 (k1984k): 6. Verschiedenes (Fortsetzung)

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Verschiedenes (Fortsetzung)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

e) Bundestag

(14.54 Uhr)

BM Schäuble gibt einen Überblick über den vorgesehenen Ablauf der Bundestagssitzungen in der kommenden Woche.

BM Stoltenberg spricht das im Bundestag zur 2. und 3. Lesung anstehende „Dritte Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen" an und bittet, mit Rücksicht darauf, daß das Gesetz zum 1. Januar 1985 in Kraft treten solle, zu versuchen, die Beratung im Bundestag möglichst in der kommenden Woche zu erreichen. Es schließt sich eine Aussprache zwischen dem Bundeskanzler, BM Schäuble und StM Vogel an über die Frage, ob eine Fristverkürzung im Bundestag oder im Bundesrat zweckmäßiger sei. Der Bundeskanzler spricht sich dafür aus, deswegen zunächst mit dem Bundestag Kontakt aufzunehmen.

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