1.41.1 (k1984k): 4. Bundestag

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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4. Bundestag

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(8.04 Uhr)

BM Schäuble erläutert den vorgesehenen Ablauf der Bundestagssitzungen über den Bundeshaushalt 1985 in dieser Woche; er verweist dabei darauf, daß namentliche Abstimmungen zu erwarten sind zu den Einzelplänen 04 (Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) am Dienstag gegen 17.00 Uhr, 14 (Verteidigung) am Dienstag gegen 21.00 Uhr, 11 und 15 (Arbeit und Sozialordnung sowie Jugend, Familie und Gesundheit) am Mittwoch gegen 18.00 Uhr sowie zur 3. Lesung des Haushaltsgesetzes am Freitag gegen 13.00 Uhr.

Es schließt sich eine Aussprache zwischen dem Bundeskanzler und BM Schäuble an über die Frage der durch die USA-Reise des Bundeskanzlers und von BM Genscher bedingten Abwesenheit während eines Teils der Haushaltsdebatte.

Der Bundeskanzler gibt eine kurze Stellungnahme ab zur öffentlichen Diskussion über eine Ergänzungsabgabe.

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