1.41.5 (k1984k): 5. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(8.38 Uhr)

Das Kabinett stimmt den Ernennungs- und den Personalvorschlägen unter I. a), II. und III. der Anlage zu Punkt 5 der Tagesordnung zu.

Zu dem Ernennungsvorschlag unter I. b) der Anlage (Otto-Werner Schade) bemerkt BM Zimmermann, daß die notwendigen Ausnahmegenehmigungen durch den Bundespersonalausschuß nicht sicher seien. Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Blüm und Stoltenberg beteiligen, beschließt das Kabinett mit Rücksicht auf die noch ausstehende Entscheidung des Bundespersonalausschusses, daß gegen die Empfehlung des BMA, den Verwaltungsdirektor Otto-Werner Schade zum Vizepräsidenten eines Landesarbeitsamtes vorzuschlagen, keine Bedenken bestehen, zunächst aber die erforderlichen Ausnahmegenehmigungen des Bundespersonalausschusses abgewartet werden sollen.

Der in der im Kabinett verteilten Tischvorlage des Bundeskanzleramtes vom 22. November 1984 gemachte Ernennungsvorschlag des BMVg (Generalmajor Dipl.-Ing. Wolfgang Tebbe zum Generalleutnant) wird auf Vorschlag des Bundeskanzlers bis zur nächsten Kabinettsitzung zurückgestellt.

Auf mündlichen Vorschlag von BM Wörner beschließt das Kabinett nach kurzer Aussprache zwischen dem Bundeskanzler und BM Wörner:

Die Bundesregierung stimmt der Absicht des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland zu, als Nachfolger des gegenwärtigen Evangelischen Militärbischofs, Herrn Dr. Sigo Lehming, Prälat Heinz Georg Binder zum neuen Evangelischen Militärbischof zu ernennen.

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