1.42.5 (k1984k): 6. Verschiedenes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Verschiedenes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

a) EG-Ratstagung (Umweltfragen) am 6. Dezember 1984; hier: Umweltfreundliches Auto

(10.52 Uhr)

BM Zimmermann gibt einen Überblick über die bisher in der Bundesrepublik eingeleiteten Maßnahmen zur Verringerung der Schadstoffbelastung der Luft und erläutert die Verhandlungslinie der deutschen Delegation für die bevorstehende EG-Ratstagung. Dabei hebt er hervor, daß die Bundesregierung bei den Beratungen an ihrer bisherigen, durch den Kabinettbeschluß vom 19. September 1984 (vgl. Kurzprotokoll über die Kabinettsitzung vom 19. September 1984 unter Punkt 1 der Tagesordnung auf den Seiten 6 bis 8) festgelegten Haltung festhalten, gleichzeitig aber auf Gesprächsbereitschaft und das Interesse an einvernehmlichen Lösungen verweisen werde. Insgesamt sei inzwischen bei den Partnern schon einiges in Bewegung gekommen.

An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich der Bundeskanzler sowie die BM Bangemann, Stoltenberg, Zimmermann, Dollinger und StM Vogel. Dabei unterstützen der Bundeskanzler und BM Bangemann nachdrücklich die von BM Zimmermann vorgetragene Verhandlungslinie.

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