2.11.5 (x1951e): A. Schrottausfuhr, BMWi

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Kabinettsausschuß für Wirtschaft. Band 1. 1951-1953Friedrich ErnstHaus Carstanjen in Bad GodesbergFranz Blücher Andreas Hermes an Bundeskanzler Adenauer

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[A.] Schrottausfuhr, BMWi

Staatssekretär Dr. Westrick teilt dem Ausschuß mit, daß die Verhandlungen mit den Engländern und Amerikanern über die Schrottausfuhr gestern auf der Grundlage des deutschen Vorschlages abgeschlossen worden seien. Man habe sich auf folgende Regelung geeinigt: die ersten 325 000 t stehen der deutschen Industrie zur Verfügung, die folgenden 50 000 t fließen voll in den Export, die weiteren 25 000 t werden zur Hälfte auf das Inland und zur Hälfte auf den Export verteilt. Das darüber hinaus (über 400 000 t) erzielte Schrottaufkommen soll zu 2/3 dem Inland, zu 1/3 dem Export zufließen.

Mit dieser Regelung sind alle Lieferrückstände gegenüber England und Amerika als ausgeglichen anzusehen. Das Abkommen sei im ganzen für Deutschland als sehr tragbar anzusehen 13.

13

Siehe 168. Kabinettssitzung am 24. Aug. 1951 TOP 9 (Kabinettsprotokolle 1951, S. 610). - Vermerke Westricks „zur Information des Herrn Bundeskanzlers" vom 4. und 11. Sept. 1951 in B 102/21637 und B 136/2514. - Das Abkommen wurde in einem Schriftwechsel zwischen Adenauer und dem amerikanischen Hohen Kommissar vom 17. und 21. Sept. und mit dem britischen Hohen Kommissar vom 17. und 20. Sept. 1951 bestätigt (AA B 10/1777 und B 136/2514). - Abkommen vom 1. Okt. 1951 (BAnz Nr. 192 vom 4. Okt. 1951, S. 6).

Der Ausschuß nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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