2.3.2 (x1951e): A. Zuckerpreise , BML

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Kabinettsausschuß für Wirtschaft. Band 1. 1951-1953Friedrich ErnstHaus Carstanjen in Bad GodesbergFranz Blücher Andreas Hermes an Bundeskanzler Adenauer

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[A. Zuckerpreise], BML

Im Zusammenhang mit der Vorlage des Bundesfinanzministeriums über die Teuerungszulage wird auf Veranlassung von Staatssekretär Dr. Sonnemann erneut die Zuckerpreisfrage angeschnitten 9. Nach längerer Diskussion erneuert Dr. Ernst seinen bereits früher gemachten Vorschlag, die im Zusammenhang mit dem erhöhten Zuckerrübenpreis erforderliche Preiserhöhung für Zucker bereits mit Wirkung vom 1. September statt 1. Oktober in Kraft zu setzen und die Preisdifferenz dieses Monats voll abzuschöpfen, um auf diesem Wege die für die Einfuhr erforderlichen erhöhten Subventionen des Bundesfinanzministers zu finanzieren. Der Vorschlag wird von dem Bundesfinanzminister und Staatssekretär Dr. Sonnemann angenommen. Er soll in der Weise vorbereitet werden, daß der Bundesfinanzminister am 1. Juli [eine] Bestandsaufnahme bei Raffinerien und im Handel durchführen läßt, welche eine spätere Erfassung der Preisdifferenz an diesen Stellen vorbereiten und ermöglichen soll.

9

Siehe 142. Kabinettssitzung am 18. April 1951 TOP 3 (Kabinettsprotokolle 1951, S. 313 f.).

Durchführung dieser Maßnahme durch das Bundesfinanzministerium und Staatssekretär Dr. Sonnemann 10.

10

Fortgang 4. Ausschußsitzung am 28. Mai 1951 TOP 4.

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