2.31.7 (x1951e): 1. Festsetzung des Preises für Zuckerrüben der Ernte 1952, BML

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Kabinettsausschuß für Wirtschaft. Band 1. 1951-1953Friedrich ErnstHaus Carstanjen in Bad GodesbergFranz Blücher Andreas Hermes an Bundeskanzler Adenauer

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Festsetzung des Preises für Zuckerrüben der Ernte 1952, BML

Staatssekretär Dr. Sonnemann teilt das Ergebnis einer Chefbesprechung mit dem Bundesminister der Finanzen mit 24. Die Frage des Rübenpreises steht in engem Zusammenhang mit der vom Bundestag beschlossenen Senkung der Zuckersteuer 25. Der Bundesminister der Finanzen wird mit dem Bundestag verhandeln, damit das Zuckersteuersenkungsgesetz geändert und die Steuer nur soweit gesenkt wird, wie es die Erhöhung des Rübenpreises von 6,- auf 6,50 DM fordert, d. h. nicht um 4,- DM, sondern nur um 2,80 DM je dz.

24

Siehe 27. Ausschußsitzung am 6. Okt. 1952 TOP 2 und 266. Kabinettssitzung am 16. Dez. 1952 TOP E (Kabinettsprotokolle 1952, S. 752). - Vorlage des BML vom 22. Dez. 1952 in B 116/11026 und B 136/2628. - Vermerk vom 20. Jan. 1953 über die Besprechung am 13. Jan. 1953 in B 116/11026 und B 126/11879.

25

Am 10. Dez. 1952 hatte der Bundestag einen Initiativ-Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Zuckersteuergesetzes angenommen. Vgl. BT-Drs. 3744 und 3908 sowie 269. Kabinettssitzung am 16. Jan. 1953 TOP 9 (Kabinettsprotokolle 1953, S. 115 f.).

Der Kabinettsausschuß beschließt die Verordnung zur Erhöhung des Zuckerrübenpreises zurückzustellen, bis die Frage der Senkung der Zuckersteuer geklärt ist 26.

26

Verordnung vom 23. Febr. 1953 (BAnz Nr. 46 vom 7. März 1953, S. 1). - Fortgang 40. Ausschußsitzung am 22. Sept. 1953 TOP 1.

Außerhalb der Tagesordnung werden behandelt:

[Es folgen TOP B und C dieser Sitzung.]

Extras (Fußzeile):