2.36.2 (x1951e): 2. Umstellung der Betriebs- und Kapitalrechnung von Anschaffungswerten auf Wiederbeschaffungswerte, BMP

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Kabinettsausschuß für Wirtschaft. Band 1. 1951-1953Friedrich ErnstHaus Carstanjen in Bad GodesbergFranz Blücher Andreas Hermes an Bundeskanzler Adenauer

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2. Umstellung der Betriebs- und Kapitalrechnung von Anschaffungswerten auf Wiederbeschaffungswerte, BMP

Der Vizekanzler erklärt, daß diese Frage nur in Anwesenheit des Bundesfinanzministers verhandelt und entsprechend seinem Antrag vom 31.3.1953 an einen Interministeriellen Ausschuß überwiesen werden sollte 8.

8

Siehe 31. Ausschußsitzung am 11. Febr. 1953 TOP 2.

Min.Dirig. Dr. Engel macht darauf aufmerksam, daß die von der Post beantragte Umstellung der Betriebs- und Kapitalrechnung von Buchwerten auf kalkulatorische Werte nur innerbetrieblich als Grundlage der Preiskalkulation dienen und nicht nach außen hin in Erscheinung treten soll.

Der Vizekanzler erklärt in Übereinstimmung mit Staatssekretär Hartmann, daß auch die Beurteilung dieser Erwägung dem Interministeriellen Ausschuß überlassen bleiben soll 9.

9

Mit Schreiben vom 23. Mai 1953 hatte das BMP eine Protokollkorrektur vorgeschlagen, wonach Absatz 3 dieses TOPs gestrichen und im nächsten Absatz hinter Staatssekretär Hartmann eingefügt werden sollte: „[...] erklärt, daß Punkt 1 des Antrags des Bundesfinanzministers vom 31. März 1953 als erledigt angesehen werden kann und [...]". Eine Protokollkorrektur erübrigte sich, nachdem das BMF erklärte, an Punkt 1 seiner Vorlage nicht mehr festzuhalten.

Staatssekretär Hartmann bittet, in den Interministeriellen Ausschuß statt des Bundesrechnungshofes den Bundesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit, also den Behördenleiter, aufzunehmen 10.

10

Zur Ernennung des Präsidenten des Bundesrechnungshofes zum Bundesbeauftragten für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung vgl. 194. Kabinettssitzung am 8. Jan. 1952 TOP 11 (Kabinettsprotokolle 1952, S. 36 f.).

Der Kabinettsausschuß beschließt nach kurzer Aussprache, die Angelegenheit einem Interministeriellen Ausschuß, der nach dem Vorschlag des Bundesfinanzministers zusammengesetzt sein soll, zur weiteren Behandlung zu überweisen 11.

11

Der „Interministerielle Ausschuß zur Aufstellung einer kalkulatorischen Kostenrechnung der Deutschen Bundespost", der sich aus Vertretern des BMWi, BMP, BMF, BMV einschließlich Vertretern der Deutschen Bundesbahn und dem Präsidenten des Bundesrechnungshofes in seiner Eigenschaft als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung zusammensetzte, legte das Ergebnis seiner Arbeit mit Bericht vom 14. Juli 1954 vor (B 136/1579). - Fortgang 17. Ausschußsitzung am 20. Sept. 1954 TOP 2.

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