2.37.1 (x1951e): 1. Gesamtlage der deutschen Landwirtschaft, BML

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Kabinettsausschuß für Wirtschaft. Band 1. 1951-1953Friedrich ErnstHaus Carstanjen in Bad GodesbergFranz Blücher Andreas Hermes an Bundeskanzler Adenauer

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1. Gesamtlage der deutschen Landwirtschaft, BML

Anlaß zu einer Aussprache über die Lage der Landwirtschaft waren die Briefe des Präsidenten des Deutschen Bauernverbandes Hermes vom 2.4.1953 und des Bundestagsabgeordneten Euler 2 vom 16.4.1953 an den Bundeskanzler.

2

August Martin Euler (1908-1966). 1949-1958 MdB (FDP, 1956 FVP, 1957 DP), 1951-1952 Vorsitzender, 1952-1956 stellvertretender Vorsitzender der Fraktion.

Es wurde festgestellt, daß der Bundeskanzler am Sitzungstage um 12.30 Uhr eine Besprechung mit Präsident Hermes hat 3. Mit Rücksicht hierauf und auf die Tatsache, daß sich die von dem Abg. Euler geschilderte kritische Lage auf dem Fleisch- und Fettmarkt inzwischen erleichtert hat, wird von einer Grundsatzaussprache abgesehen.

3

Hermes und Euler hatten in ihren Briefen vom 2. und 16. April 1953 auf die kritische finanzielle Situation vor allem der kleinbäuerlichen Betriebe hingewiesen, die vor allem durch die Diskrepanz zwischen den Preisen für landwirtschaftliche Produkte und den Bedarfsgütern in der Landwirtschaft entstanden war. Euler hatte zudem auf die Preissituation auf dem Milch- und Fleischmarkt hingewiesen, aber auch die Liberalisierung des Außenhandels kritisiert, die die Preisentwicklung in der Landwirtschaft nachhaltig beeinträchtige (Schreiben von Euler und Hermes sowie Gesprächsunterlagen und Ergebnisvermerk vom 28. Mai 1953 über die Besprechung in B 136/706).

Nach Ausführungen von Staatssekretär Dr. Sonnemann über die noch zu verwertenden Rapsbestände und die Vorteile eines Beimischungszwanges von Schinkenfett zur Margarineherstellung schlägt der Vizekanzler vor, hierzu dem Kabinett einen Verordnungsentwurf zuzuleiten 4. Der Kabinettsausschuß tritt diesem Vorschlag bei und schließt sich auch der vom Vizekanzler erhobenen Forderung an, durch Veröffentlichungen, die zwischen den Bundesministern für Wirtschaft und für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten abgestimmt sind, aufklärend und beruhigend über die Lage der deutschen Landwirtschaft einzuwirken 5.

4

Siehe 29. Ausschußsitzung am 8. Dez. 1952 TOP 3. - Die Vorlage des BML (Verordnung zur Verlängerung der Verordnung über die Beimischung inländischen Rüböls und Feintalges) vom 6. Juli 1953 wurde im Umlaufverfahren verabschiedet (B 136/2644). - Verordnung vom 26. Aug. 1953 (BAnz Nr. 168 vom 2. Sept. 1953, S. 1).

5

Fortgang 295. Kabinettssitzung am 29. Mai 1953 TOP H (Kabinettsprotokolle 1953, S. 321).

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