2.43.1 (x1951e): A. Konstituierung und Zuständigkeit des Kabinettsausschusses

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Kabinettsausschuß für Wirtschaft. Band 1. 1951-1953Friedrich ErnstHaus Carstanjen in Bad GodesbergFranz Blücher Andreas Hermes an Bundeskanzler Adenauer

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[A. Konstituierung und Zuständigkeit des Kabinettsausschusses]

Einleitend begrüßt der Vizekanzler die Sitzungsteilnehmer und teilt mit, daß die sehr anregenden und fruchtbaren Beratungen des Kabinettsausschusses auch in der neuen Regierung fortgesetzt werden sollen. Damit komme man dem Wunsche des Bundeskanzlers entgegen, der die Kabinettssitzungen entlasten wolle. Der Kabinettsausschuß werde sich mit allen Fragen befassen,

a)

die ihm das Kabinett zur weiteren Klärung überweise,

b)

zu deren Entscheidung das Kabinett ihn ermächtige,

c)

in denen im Einvernehmen mit den beteiligten Ressorts eine Entscheidung vorbereitet werden könne.

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