2.9.2 (x1951e): 2. Verordnung M Nr. 2/51 über Übernahme und Abgabepreise für Auslandsbutter sowie über Handelsspannen, BML

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Kabinettsausschuß für Wirtschaft. Band 1. 1951-1953Friedrich ErnstHaus Carstanjen in Bad GodesbergFranz Blücher Andreas Hermes an Bundeskanzler Adenauer

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

2. Verordnung M Nr. 2/51 über Übernahme und Abgabepreise für Auslandsbutter sowie über Handelsspannen, BML

Bundesminister Niklas bittet den Ausschuß, den Punkt zurückzustellen 6. Staatssekretär Dr. Westrick habe im Auftrage von Bundesminister Erhard diesen Wunsch geäußert. Es soll zunächst eine persönliche Unterhaltung zwischen Bundesminister Erhard und Bundesminister Niklas erfolgen 7.

6

Siehe 166. Kabinettssitzung am 10. Aug. 1951 TOP G (Kabinettsprotokolle 1951, S. 595). - Vorlage des BML vom 18. Juni 1951 und des BMWi vom 4. Aug. 1951 in B 116/8752, B 102/17462 und B 136/2648. - Der Entwurf des BML sah eine erhöhte Handelsspanne für Importeure von holländischer und dänischer Butter vor. Diesem Vorschlag hatte das BMWi aus preis- und marktpolitischen Gründen widersprochen.

7

Nach einem Gespräch zwischen Niklas, Erhard und Bauernverbandspräsident Andreas Hermes am 28. Aug. 1951 blieb der Verordnungsentwurf unverändert. Das BMWi hielt zwar seine grundsätzlichen Bedenken aufrecht, beugte sich aber den auch vom Bundeskanzler vertretenen politischen Gründen (Schreiben Niklas' vom 30. Aug. und Antwort Erhards vom 21. Sept. 1951 in B 102/17462). Die Einführung erhöhter Zollsätze für Auslandsbutter zum 1. Okt. 1951 veranlaßte das BML, seine Vorlage zurückzuziehen (Schreiben vom 29. Okt. 1951 in B 136/2648).

Extras (Fußzeile):