2.33.12 (k1950k): 12. Vertriebenen-Bank, BMVt

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Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

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12. Vertriebenen-Bank, BMVt

Das Kabinett nimmt die Vorlage 41 des Bundesministers für Angelegenheiten der Vertriebenen antragsgemäß zur Kenntnis. Der Bundesminister für Angelegenheiten der Vertriebenen erklärt, daß die Gründung der Bank noch heute erfolgen werde. Der Bundesminister für den Marshallplan macht darauf aufmerksam, daß die amerikanische Genehmigung wegen Freigabe des Kapitals noch nicht vorliege und daher versucht werden müsse, sie beschleunigt zu erwirken 42.

Fußnoten

41

Vgl. 60. Sitzung am 25. April 1950 TOP 2. - Vorlage des BMVt mit Anschreiben vom 27. April 1950 in B 136/2335.

42

Das Grundkapital von drei Millionen DM sollte aus ERP-Mitteln genommen werden. Vgl. dazu auch B 115/4763. - Zur Gründung der Bank siehe Mitteilung des BPA Nr. 476/50 vom 13. Mai 1950 und GMBl. S. 49. - Die Aufgaben der Vertriebenenbank übernahm die mit Gesetz vom 28. Okt. 1954 (BGBl. I 293) in Form einer Anstalt des öffentlichen Rechts errichtete Lastenausgleichsbank. - Fortgang 196. Sitzung am 18. Jan. 1952 TOP 3.

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