2.4.2 (k1950k): 2. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Reichsgesetzes zur Erschließung von Bodenschätzen vom 1.12.1936, BMWi

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

2. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Reichsgesetzes zur Erschließung von Bodenschätzen vom 1.12.1936, BMWi

Die Erörterung des Entwurfes 5 wird von der Tagesordnung abgesetzt, da zunächst den Referenten der beteiligten Ressorts Gelegenheit gegeben werden soll, die Vorlage noch einmal untereinander abzustimmen.

Fußnoten

5

Die Vorlage des BMWi vom 4. Jan. 1950 (B 136/2490 und B 102/21495) sah eine Ergänzung des Reichsgesetzes zur Erschließung von Bodenschätzen vom 1. Dez. 1936 (RGBl. I 999) vor, die bestehende rechtliche Zweifel über das Ausmaß der Pflichten beseitigen sollte, die dem Bergbauberechtigten insbesondere bei Tagebaubetrieben entstehen. - Nach wiederholtem Einspruch des BMF wurde die Vorlage des BMWi nicht mehr im Kabinett erörtert (ebenda, vgl. ferner B 116/ 913).

Extras (Fußzeile):