2.43.15 (k1950k): C. Kohlepreise

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Titelblatt: Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung 1950Portrait Walter StraußPortrait Hans LukaschekSchreiben Adenauers zur Entlassung von Heinemann.Portrait: Robert Lehr

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[C.] Kohlepreise

Der Vizekanzler berichtet dem Kabinett über die letzten Verhandlungen in der Ruhrbehörde 39. Er habe sich in längeren Ausführungen gegen die Angleichung der Inlands- und Exportpreise gewendet und dies damit begründet, daß die Rechtsgrundlage für eine Erhöhung der Inlandspreise fehle. Er habe ferner gewisse Voraussetzungen für die Herstellung gleicher Preise gefordert. Als solche nannte er die Gewährung von Gegenseitigkeit, die Preisgleichheit in einem noch zu schaffenden größeren Wirtschaftsraum im Zusammenhang mit langfristigen Abnahmeverpflichtungen. Eine Aufzeichnung über die deutsche Stellungnahme werde ausgearbeitet. Er hoffe, daß es gelingen werde, die Angelegenheit verzögerlich zu behandeln 40.

Fußnoten

39

Vgl. 73. Sitzung am 12. Juni 1950 TOP C. - Auf einer als privat bezeichneten Sitzung der Ratsvertreter am 16. Juni 1950 war der Entwurf eines amerikanischen Vorschlags vom 16. Juni 1950 sowie ein deutscher Vorschlag für einen Ratsbeschluß hinsichtlich des Abbaues unterschiedlicher Export- und Inlandspreise für die Ruhrkohle besprochen worden (vgl. Schreiben des deutschen Vertreters im Rat der Internationalen Ruhrbehörde an den Ratspräsidenten vom 20. Juni 1950 in B 146/ 216, deutscher und amerikanischer Vorschlag ebenda und in B 130/95).

40

Fortgang 76. Sitzung am 23. Juni 1950 TOP A.

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