1.8 (k1958k): Finanzen und Wirtschaft

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 30). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Finanzen und Wirtschaft

Gegenüber den außenpolitischen Turbulenzen und den innenpolitischen Auseinandersetzungen um die Atombewaffnung verlief die wirtschaftliche Entwicklung in den von den vorausgegangenen Jahren vorgezeichneten Bahnen einer kontinuierlichen, wenngleich sich abschwächenden Aufwärtsbewegung. Sie wies auf ein ruhigeres Konjunkturklima hin, das zwar den staatlichen Handlungsspielraum einengte, aber genügend Möglichkeiten für eine aktive Ausgabenpolitik, für Verbesserungen in den sozialen Leistungen und für eine Anhebung der Einkommen im öffentlichen Dienst bot, ohne dabei zu starke inflationäre Tendenzen anzuregen und die gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu gefährden.

Der Bundeshaushalt für das Jahr 1958, dessen Entwurf Bundesfinanzminister Franz Etzel am 29. Januar 1958 dem Kabinett vorlegte, wies erstmals ein Defizit auf. Den 37,8 Milliarden DM auf der Einnahmenseite standen 39,2 Milliarden DM auf der Ausgabenseite gegenüber. Selbst die Auflösung des restlichen Kassenbestandes in Höhe von 3 Milliarden DM aus dem „Juliusturm", den nicht verbrachten Mitteln für den Aufbau der Bundeswehr, hatte die Unterdeckung nicht beseitigen können. Etzel machte hierfür die Ressorts verantwortlich. Sie hatten die Haushaltsansätze des Wahljahres 1957, die durch einmalige Zuteilungen aus den nicht verbrauchten Kassenrücklagen des „Juliusturms" sprunghaft angestiegen waren, auf das Jahr 1958 übertragen. Dem Finanzminister war es immerhin gelungen, die Mehranforderungen von 6,4 Milliarden DM auf ein überschaubares Maß von 1,7 Milliarden DM zu reduzieren. Einen weiteren Beitrag zu Einsparungen leistete der Bundestag, der die beachtlichen Stellenmehranforderungen der Ressorts rundweg ablehnte 114. Der Haushaltsansatz selbst war von einigen Unsicherheitsfaktoren geprägt. Wie Etzel selbst einräumte, beruhte er auf einer optimistischen Einschätzung der Steuereinnahmen. Sie basierte auf der Annahme eines Anstiegs des Bruttosozialproduktes um 7%, aus der sich Steuermehreinnahmen von insgesamt 2 Milliarden DM ergaben 115.

114

Vgl. 26. Sitzung am 21. Mai 1958 TOP 2.

115

Vgl. 11. Sitzung am 29. Jan. 1958 TOP 3.

Ein weiteres Risiko der Haushaltsberechnungen lag in der Ungewissheit über die finanziellen Auswirkungen der geplanten Steuerreform. Diese umfasste ein ganzes Bündel an Maßnahmen in verschiedenen Bereichen der Steuergesetzgebung. Wichtigster Bestandteil der Reform war die Ablösung der auf das Jahr 1957 beschränkten Übergangslösung für die Ehegattenbesteuerung durch eine endgültige Regelung auf der Grundlage des Splittingverfahrens und die Berücksichtigung der Kinderfreibeträge bei der Festsetzung der Steuern. Weitere projektierte Bestandteile der Reform waren die Neugestaltung des Körperschaftsteuertarifs zur Förderung des Kapitalmarktes und des Aktienmarktes 116, das Sparprämiengesetz und die Neuordnung des Einkommensteuertarifs, der die Eigentumsbildung breiter Bevölkerungsschichten fördern, das Steuerrecht vereinfachen und die Freibeträge zugunsten niedrigerer Einkommensschichten anheben sollte 117. Widerstand gegen die Reformen regte sich bei den Ländern, die um ihre Einnahmen fürchten mussten. So war im Rahmen der beabsichtigten Kapitalmarktförderung auch an eine Senkung der Gesellschaftsteuer gedacht, die bei den Ländern zu einem Einnahmeausfall in Höhe von 50 Millionen DM führte 118. Auch die Leistungen für Wiedergutmachung auf der Grundlage des Bundesentschädigungsgesetzes von 1956, deren bis 1963 zu erbringenden Umfang Etzel auf insgesamt 18 Milliarden DM schätzte 119, bereiteten den Ländern Sorgen. Zur Beseitigung der Differenzen mit den Ländern wurden eigens gemischte Kommissionen benannt, die Kompromisse aushandelten und so eine Zustimmung des Bundesrates zu den Steueränderungsgesetzen ermöglichten 120.

116

Vgl. 17. Sitzung am 12. März 1958 TOP 3 a und b.

117

Vgl. 11. Sitzung am 29. Jan. 1958 TOP 2.

118

Vgl. 12. Sitzung am 5. Febr. 1958 TOP 6.

119

Vgl. 17. Sitzung am 12. März 1958 TOP A.

120

Vgl. 16. Sitzung am 5. März 1958 TOP 4.

Einnahmeausfälle entstanden dem Bund auch dadurch, dass die Abgabe „Notopfer Berlin" nicht mehr als selbständige Steuer erhoben, sondern in die Körperschaftsteuer integriert wurde. Dadurch flossen nach dem festgelegten Verteilerschlüssel 65% dieser Einnahmen den Ländern zu, wodurch dem Bund 290 Millionen DM verloren gingen 121. Die Verschiebung der Einnahmen zugunsten der Länder diente dazu, das Finanzvolumen für den horizontalen Finanzausgleich unter den Ländern anzuheben. Hierzu legte der Finanzminister am 12. November 1958 dem Kabinett einen Gesetzentwurf vor, der eine Aufstockung der Finanzausgleichsmasse von bisher 792 auf 950 Millionen DM noch für das Rechnungsjahr 1958 vorsah 122.

121

Vgl. 16. Sitzung am 5. März 1958 TOP 4.

122

Vgl. 42. Sitzung am 12. Nov. 1958 TOP 6.

Wie schon im Jahr zuvor bildeten die Ausgaben für die soziale Sicherung mit insgesamt 14 Milliarden DM den größten Kostenfaktor im Bundeshaushalt, darunter die Zuweisungen zur Sozialversicherung mit 4,8 Milliarden DM, zur Kriegsopferversorgung mit 3,5 Milliarden und zum Lastenausgleich mit 2,3 Milliarden DM. Als nächst größter Ausgabenblock folgte der Verteidigungsetat mit 10,8 Milliarden DM. Für den Wohnungsbau wurden Bundesmittel in einer Gesamthöhe von etwa 3,8 Milliarden DM bereitgestellt, darunter annähernd 800 Millionen DM für den allgemeinen sozialen Wohnungsbau. Öffentliche Mittel flossen auch aus dem Lastenausgleich zu, darunter 170 Millionen DM an Hilfsmitteln für Wohnraumbeschaffung, 450 Millionen DM an Aufbaudarlehen und 40 Millionen aus dem Härtefonds. Die Bundesausgaben für das Verkehrswesen erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 45 Millionen DM auf 2,5 Milliarden DM. Auch die Landwirtschaft erhielt in erhöhtem Maße Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln. So steigerte sich der Landwirtschaftsetat um 200 Millionen auf 2,4 Milliarden DM, wobei 1,3 Milliarden DM dem Grünen Plan zur Verbesserung der Agrarstruktur und der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum zugeteilt wurden.

Die Ausgabensteigerung fand im Haushalt 1959 ihre Fortsetzung, dessen Entwurf Etzel dem Kabinett am 29. Oktober 1958 vorlegte. Nach seinem Bericht war es ihm gelungen, die ursprünglichen Anforderungen von 44,7 Milliarden DM auf 39,1 Milliarden DM abzusenken. Mit der Steigerung des Gesamtvolumens um etwa 1,1 Milliarden DM gegenüber dem Haushalt 1958 vergrößerte sich gleichzeitig das Defizit, das durch eine Anleihe in Höhe von 3 Milliarden DM gedeckt werden sollte. Etzel machte für diese Entwicklung nicht nur die geplanten Mehraufwendungen verantwortlich, sondern auch die Fehleinschätzungen bei der Vorausberechnung der Steuereinnahmen sowie Gesetzesänderungen, die allein bei der Umsatzsteuer Einnahmeausfälle von etwa 450 Millionen DM bewirkten 123. Insgesamt hatten sich die Zuwachsraten beim Aufkommen aus der Umsatzsteuer seit 1955 durch verschiedene Gesetzesmaßnahmen verringert. Dies fiel um so schwerer ins Gewicht, als auf sie etwa ein Drittel der Staatseinnahmen entfielen. Zur Absicherung dieser Einnahmequelle beabsichtigte der Bundesfinanzminister daher eine Umsatzsteuerreform, zu der er dem Kabinett zunächst eine Denkschrift zuleitete 124.

123

Vgl. 40. Sitzung am 29. Okt. 1958 TOP 2.

124

Vgl. 47. Sitzung am 10. Dez. 1958 TOP 2.

Trotz dieser allgemein positiven Rahmenbedingungen überschatteten Absatzkrisen in einigen Wirtschaftsbereichen die konjunkturpolitische Schönwetterlage. Neben der Textilindustrie 125 war vor allem der Steinkohlenbergbau betroffen. Nach jahrelangem Anstieg der Produktion und des Verbrauchs hatte sich um die Jahreswende 1957/58 europaweit die Nachfrage abgeschwächt. Von Januar bis April 1958 stiegen in der Bundesrepublik die Haldenbestände an Steinkohle und Zechenkoks von 1,2 Millionen auf 5 Millionen Tonnen an, Feierschichten zur Einschränkung der Produktion waren an der Tagesordnung. Die Sorge um diesen wichtigsten Kernbereich der westdeutschen Industrie, aber auch Befürchtungen vor politischen Agitationen und Unruhen zumal vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen veranlassten die Bundesregierung zum Handeln 126. In Gesprächen mit führenden Vertretern der Wirtschaft und der Gewerkschaften, in die sich auch der Bundeskanzler wiederholt einschaltete, erkundete sie die Lage und Lösungsmöglichkeiten zur Überwindung der Krise. In Reden, öffentlichen Appellen und Verlautbarungen versicherten Mitglieder der Bundesregierung einer beunruhigten Bevölkerung ihre Unterstützung 127. Gleichzeitig ergriff sie ein Bündel von Maßnahmen, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Absatzkrise abzufedern. So sagte sie zur Belebung des Kohlenabsatzes erhöhte Bestellungen von Eisen und Stahl bei Bundesbahn und im Straßenbau zu. Zudem sollten Kohlevorräte bei der Bundesbahn und Bundeswehr aufgestockt werden 128. Ferner stellte die Bundesregierung in Aussicht, den Einzelhandel mit günstigen Krediten zu versorgen, um eine vorzeitige Lagerhaltung zu ermöglichen 129 und den Einfuhrhandel zu einem freiwilligen Verzicht auf den Abschluss neuer Importkontrakte zu bewegen 130. Schließlich war es Erhard gelungen, die Steinkohlenindustrie zu bestimmten Preisabschlägen und zur Senkung der Preise für Kohlenausfuhren zu veranlassen. Im Gegenzug hatte er sich bereit erklärt, die bestehenden Kohleneinfuhrverträge insbesondere mit den USA unter dem Gesichtspunkt zu prüfen, ob die Notstandsklausel des GATT nicht vorübergehend von der Einfuhrverpflichtung befreie 131. Eine Chance zur Steigerung des Kohlenverbrauchs bot auch ein Stahlgeschäft mit Argentinien. Es kam jedoch nicht zustande, da die Bundesregierung wegen der politisch unsicheren Verhältnisse in Argentinien die von den Stahlunternehmen erwünschten Bürgschaften verweigerte 132.

125

Vgl. 23. Sitzung am 30. April 1958 TOP C.

126

Vgl. 23. Sitzung am 30. April 1958 TOP E.

127

Vgl. 27. Sitzung am 3. Juni 1958 TOP G.

128

Vgl. 42. Sitzung am 12. Nov. 1958 TOP C.

129

Vgl. 24. Sitzung am 7. Mai 1958 TOP C.

130

Vgl. 23. Sitzung am 30. April 1958 TOP E.

131

Vgl. 34. Sitzung am 3. Sept. 1958 TOP C.

132

Vgl. 41. Sitzung am 5. Nov. 1958 TOP A.

Der Rückgang des Kohlenabsatzes war nicht zuletzt durch den vermehrten Verbrauch von Erdöl als konkurrierendem Energieträger verursacht worden. Die Bundesregierung versuchte daher, die Mineralölwirtschaft zu einer Zurückhaltung bei ihrer Ölvermarktung zu bewegen. Für den Bundeskanzler war dies eine hochpolitische Angelegenheit, sah er doch in dem wachsenden Verbrauch von Erdöl nicht nur die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Bundesrepublik, sondern auch den sozialen Frieden im Steinkohlenrevier gefährdet 133. Schließlich erklärte sich unter maßgeblicher Mitwirkung des Bundeswirtschaftsministers die Mineralölwirtschaft dazu bereit, im Interesse des Kohlenabsatzes befristete Preisbindungen vorzunehmen und vorübergehend keine Anstrengungen zur Ausweitung ihres Marktanteils zu unternehmen 134. Weiterhin war die Bundesregierung in Verhandlungen mit der amerikanischen Regierung darum bemüht, die Einfuhr amerikanischer Kohle aufgrund abgeschlossener Lieferverträge zeitlich zu strecken 135. Mit dem Wegfall des Mineralölprivilegs sollte schließlich Kohle und Heizöl umsatzsteuerlich gleichgestellt und durch die daraus entstehende Verteuerung des Heizöls die Wettbewerbssituation für Kohle verbessert werden 136.

133

Vgl. 45. Sitzung am 3. Dez. 1958 TOP B.

134

Vgl. 46. Sitzung am 8. Dez. 1958 TOP A.

135

Vgl. 48. Sitzung am 19. Dez. 1958 TOP 5.

136

Vgl. 48. Sitzung am 19. Dez. 1958 TOP C.

Die Maßnahmen zur Absatzförderung von Steinkohle kollidierten indes mit anderen Wirtschaftsinteressen und brachten den Bundesminister für Wirtschaft in Entscheidungsnot. Aus arbeitsmarktpolitischen Gründen unterstützte Erhard einen Antrag der Schweizer Firma Duttweiler auf eine Bundesbürgschaft zur Errichtung einer Erdölanlage in Emden 137. Die Förderung einer Erdölraffinerie mit Bundesmitteln widersprach aber den Bemühungen um eine Steigerung des Kohlenverbrauchs. In diesem Dilemma beschränkte sich die Bundesregierung schließlich darauf, Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur im ostfriesischen Raum zu begrüßen, eine entsprechende Förderung aber der Landesregierung von Niedersachsen anzuvertrauen 138.

137

Vgl. 16. Sitzung am 5. März 1958 TOP 2.

138

Vgl. 38. Sitzung am 15. Okt. 1958 TOP 3.

Trotz zunehmender Bedeutung des Welthandels für die Bundesrepublik als eine der führenden Exportnationen spielten Fragen der Außenhandelsförderung, der Entwicklungshilfe und der Zollpolitik in den Beratungen des Kabinetts nur eine untergeordnete Rolle. Eine Ausnahme bildeten die Verhandlungen um ein Finanzabkommen mit der Türkei im Rahmen einer internationalen Unterstützungsaktion durch die OEEC 139 sowie die Vereinbarung über eine Finanzhilfe für Indien. In einem bilateralen Umschuldungsabkommen räumte sie Indien eine Stundung der Zahlungsverpflichtungen ein, die beim Aufbau des indischen Stahlwerks in Rourkela entstanden waren 140. Unter der Federführung der Weltbank, die im August 1958 zu einer Konferenz über eine Wirtschaftshilfe für Indien geladen hatte, verpflichtete sich die Bundesregierung zu direkten Zahlungen auf bilateralem Wege, während die Verwendung der Mittel von der Weltbank nach ihren eigenen Kriterien überprüft wurde 141.

139

Vgl. dazu 31. Sitzung am 23. Juli 1958 TOP A.

140

Vgl. 12. Sitzung am 5. Febr. 1958 TOP C.

141

Vgl. 33. Sitzung am 20. Aug. 1958 TOP 2.

In der Liberalisierung der Handelsbeziehungen spielte die Bundesrepublik zwar eine führende Rolle, dennoch stießen bestehende Einfuhrbeschränkungen bei landwirtschaftlichen Produkten, insbesondere bei Getreide, auf Kritik ihrer Handelspartner. Der Abschluss von Handelsverträgen war wiederholt erschwert worden, weil sich das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Schutze der einheimischen Produktion Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse widersetzte. Zuletzt drohten die Handelsverträge mit Schweden und Australien an dieser restriktiven Einfuhrpolitik zu scheitern, die zudem durch einen Beschluss des Kabinettsausschusses für Wirtschaft bestätigt worden war 142. Das Auswärtige Amt hatte daher eine Aufhebung dieses Beschlusses beantragt. Erst in einem Kompromiss wurde ein Weg zum Abschluss der Handelsverträge gefunden. Druck in dieser Frage übte auch das GATT aus, das im Mai 1958 die Bundesregierung zu einer Aufhebung ihrer Einfuhrbeschränkungen aufgefordert und andernfalls Gegenmaßnahmen angedroht hatte. Im Konflikt zwischen Handelsliberalisierung und Schutz der landwirtschaftlichen Interessen fand die Bundesregierung eine von den GATT-Staaten schließlich hingenommene Lösung, indem sie befristete Ausnahmegenehmigungen für Einfuhrbeschränkungen auf bilateraler Ebene vorschlug. Auf diese Weise sollten einseitige Diskriminierungen der Einfuhrländer verhindert werden 143.

142

Vgl. 33. Sitzung am 20. Aug. 1958 TOP A.

143

Vgl. 34. Sitzung am 3. Sept. 1958 TOP A.

Extras (Fußzeile):