2.36.11 (k1958k): B. Vorbereitung der Beantwortung der Großen Anfrage der CDU/CSU, DP betr. Wohnungsversorgung junger Familien; Durchführung des sozialen Wohnungsbaues, Unterbringung der Zuwanderer und Aussiedler

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Vorbereitung der Beantwortung der Großen Anfrage der CDU/CSU, DP betr. Wohnungsversorgung junger Familien; Durchführung des sozialen Wohnungsbaues, Unterbringung der Zuwanderer und Aussiedler

Der Bundesminister für Wohnungsbau und der Bundesminister für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte hatten aus zeitlichen Gründen noch keine Gelegenheit, die für die Beantwortung der obigen Großen Anfrage der CDU/CSU, DP zwischen ihnen noch offenen Fragen abzustimmen 30. Sie werden dies im Laufe des heutigen Nachmittags tun, da die Beantwortung der Anfrage bereits für die morgige Sitzung des Bundestages vorgesehen ist.

30

Vgl. 187. Sitzung am 2. Juli 1957 TOP 10 (Entwicklung des Wohnungsbaues: Kabinettsprotokolle 1957, S. 312 f.) und 11. Sitzung am 29. Jan. 1958 TOP 3 (Haushalt 1958). - Unterlagen zur Vorbereitung der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU/CSU und der DP vom 9. Okt. 1958 (BT-Drs. 555) in B 150/2873, B 136/136 und 8808, Unterlagen zur Förderung des sozialen Wohnungsbaues in B 134/1304 bis 1308, 1514 und 3431, zum Wohnungsbau für Zuwanderer und Aussiedler in B 134/1631 bis 1634 und B 150/2867, 2872, 2874, 2877, 2882 und 2883. - Umstritten war zwischen BMWo und BMVt die Beantwortung der zweiten Frage nach der Verteilung der allgemeinen Wohnungsbaumittel und der Sondermittel für bestimmte Bevölkerungsgruppen. Der BMVt sah in der vorgeschlagenen Antwort eine Tendenz zur „Aufweichung" der Sonderprogramme für Flüchtlinge und Aussiedler (Vermerk des Bundeskanzleramtes vom 4. Nov. 1958 für die Kabinettssitzung in B 136/136).

Das Kabinett nahm Kenntnis 31.

31

Die Große Anfrage wurde am 6. Nov. 1958 im Bundestag behandelt (Stenographische Berichte, Bd. 42, S. 2687-2713). Zur Wohnraumversorgung junger Familien vgl. auch die Stellungnahme des BMWo vom 12. Febr. 1959 (BT-Drs. 860).

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