2.44.2 (k1958k): B. Rundfunkfragen

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 3). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[B.] Rundfunkfragen

Der Bundeskanzler berichtet kurz über die gestrige Besprechung mit den Ministerpräsidenten über die Rundfunkfragen 4. Die in der Presse veröffentlichten Berichte entsprächen nicht dem Sitzungsergebnis 5. Der Bundesminister des Innern sei beauftragt worden, einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, der in einem sehr frühen Stadium schon mit Beauftragten der Ministerpräsidenten besprochen werden soll.

4

Siehe 38. Sitzung am 15. Okt. 1958 TOP A. - Kurzprotokoll des Bundeskanzleramtes vom 18. Dez. 1958 über die Besprechung in B 106/202303, handschriftliche Aufzeichnung von Merkatz' vom 18. Dez. 1958 in B 144/1115, weitere Unterlagen in B 136/2005. - Während die Ministerpräsidenten sich weiterhin für eine vertragliche Regelung des Rundfunkwesens ausgesprochen hatten, war von Adenauer und Schröder die Notwendigkeit eines Bundesgesetzes betont worden. In Bezug auf das zweite Fernsehprogramm hatte Adenauer erklärt, dass er „eine echte Konkurrenz zwischen den beiden Fernsehprogrammen" für erforderlich halte.

5

Vgl. die dpa-Meldung „Länder wollen neue Rundfunkvorschläge ausarbeiten" vom 19. Dez. 1958 (Fernschreiben des BPA an das Bundeskanzleramt vom gleichen Datum in B 136/2011), in der im wesentlichen die Position der Länder zum Ausdruck gekommen und ihre geplante Einbeziehung in die Vorbereitung einer gesetzlichen Regelung nicht erwähnt worden war.

Das Kabinett ist damit einverstanden 6.

6

Fortgang 49. Sitzung am 14. Jan. 1959 TOP 4 (B 136/36119).

Extras (Fußzeile):