2.7.5 (k1958k): 5. Deutsches Vermögen in Portugal; hier: Zeichnungsermächtigung für die vereinbarten 3 deutsch-portugiesischen Abkommen über deutsche Vermögenswerte in Portugal, auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und über die Liquidierung des deutsch-portugiesischen Verrechnungsverkehrs, AA

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

5. Deutsches Vermögen in Portugal; hier: Zeichnungsermächtigung für die vereinbarten 3 deutsch-portugiesischen Abkommen über deutsche Vermögenswerte in Portugal, auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und über die Liquidierung des deutsch-portugiesischen Verrechnungsverkehrs, AA

Das Kabinett stimmt der Zeichnungsermächtigung für die 3 deutsch-portugiesischen Abkommen-Entwürfe nach Maßgabe der Vorlage des Auswärtigen Amtes vom 6.2.1958 zu 10.

10

Siehe 148. Sitzung am 24. Aug. 1956 TOP 3 (Kabinettsprotokolle 1956, S. 559 f.). - Vorlage des AA vom 6. Febr. 1958 in AA B 86, Bd. 788 und B 136/2291. - Die Verhandlungen mit Portugal hatten zum Ziel, die aufgrund des Lissaboner Abkommens vom 21. Febr. 1947 zwischen Portugal und den drei Westmächten vereinbarten Beschlagnahmungen deutschen Vermögens in Portugal einschließlich der Marken, Patente und Warenzeichen wieder aufzuheben. Das AA hatte beantragt, den ausgehandelten Abkommensentwürfen zuzustimmen und die Zeichnungsermächtigung zu erteilen. - Fortgang 45. Sitzung am 3. Dez. 1958 TOP 10.

Extras (Fußzeile):