2.32.10 (k1960k): C. Informationsschrift des Generalinspekteurs über die Voraussetzungen einer wirksamen Verteidigung

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 13. 1960Flugblatt des BeamtenbundesAm 16. August 1960 werden in Berlin neue Warenlisten und Vereinbarungen für den innerdeutschen Handel unterzeichnet Broschüre zur LebensmittelbevorratungSchreiben Adenauers betr. Salzgitter-Konzern

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[C.] Informationsschrift des Generalinspekteurs über die Voraussetzungen einer wirksamen Verteidigung

Das Kabinett befaßt sich eingehend mit der Informationsschrift des Generalinspekteurs über die Voraussetzungen einer wirksamen Verteidigung 18.

18

Die Informationsschrift war am 17./18. Aug. 1960 unter dem Titel „Voraussetzungen einer wirksamen Verteidigung" als Sonderbeilage zu Heft 8/1960 der vom Führungsstab der Bundeswehr herausgegebenen „Information für die Truppe" erschienen (BWD 7/29) und am 20. Aug. 1960 auch im Bulletin veröffentlicht worden (Bulletin Nr. 155, S. 1527 f.). Sie ging auf eine bei der Kommandeurbesprechung vom 11. bis 13. Juli 1960 in Kiel entstandene Anregung zurück, die Grundlagen der Arbeit der Bundeswehr kurz und verständlich zur Unterrichtung der Truppe darzulegen, und nannte ausdrücklich als „militärische Forderungen der Bundeswehr" neben der Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und der Zugehörigkeit zur NATO vor allem dieselbe wirkungsvolle atomare Bewaffnung wie die der verbündeten Streitkräfte. Inhalt und Ton der Denkschrift waren bei der Opposition und in der in- und ausländischen Presse z. T. als Einmischung der militärischen Führung in die Politik interpretiert worden. Vgl. dazu den Sozialdemokratischen Pressedienst vom 22. Aug. 1960, S. 1, die Pressedokumentation in B 136/6811 und BW 1/101551, den Artikel „Schatten der Vergangenheit" im „Spiegel" Nr. 36 vom 31. Aug. 1960, S. 13-16, sowie die vom Pressereferat des BMVtg formulierten Erklärungen in BW 1/21644 und Bulletin Nr. 156 vom 23. Aug. 1960, S. 1539. - Am 26. Aug. 1960 kam es zu einer Aussprache Adenauers mit dem aus dem Urlaub zurückberufenen Strauß, der im Wesentlichen darlegte, dass die Informationsschrift lediglich die fachliche Auffassung des Bundeswehr-Führungsstabes, keineswegs aber militärische Forderungen der Bundeswehr an die Bundesregierung enthalte. Vgl. Bulletin Nr. 161 vom 30. Aug. 1960, S. 1571, dazu ferner den Schriftwechsel zwischen Strauß und Adenauer vom 26. Aug. und 16. Sept. 1960 in B 136/6892. Die sowjetische Regierung protestierte gegen die Denkschrift in einer Note vom 3. Sept. 1960 (Abdruck in DzD IV 5, S. 221-224).

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