2.46.11 (k1960k): H. Verschiffungsbedingungen für den Verkehr mit der Sowjetunion

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 13. 1960Flugblatt des BeamtenbundesAm 16. August 1960 werden in Berlin neue Warenlisten und Vereinbarungen für den innerdeutschen Handel unterzeichnet Broschüre zur LebensmittelbevorratungSchreiben Adenauers betr. Salzgitter-Konzern

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[H.] Verschiffungsbedingungen für den Verkehr mit der Sowjetunion

Der Bundesminister für Verkehr weist auf gewisse Schwierigkeiten hin, die sich bei der Regelung der Verschiffungsbedingungen mit der Sowjetunion ergeben. Der Bundesminister des Auswärtigen bittet, diesen Punkt zu vertagen, da er sich zunächst informieren müsse. Der Bundesminister für Verkehr ist einverstanden 28.

28

Im Rahmen der Handelsvertragsverhandlungen war auch die Seeschifffahrtsklausel umstritten. Erst nach langwierigen Verhandlungen erklärte sich die sowjetische Seite dazu bereit, der Flaggenparität im bilateralen und internationalen Seeverkehr zuzustimmen. In einem Briefwechsel zum Vertrag wurde schließlich festgehalten, dass die Flaggen beider Länder in angemessenem Umfang am Warenverkehr beteiligt und die Seehäfen beider Länder unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten berücksichtigt würden. Vgl. dazu die Aufzeichnung des AA vom 1. Dez. 1960 in AA B 63, Bd. 210.

Extras (Fußzeile):