1.17.10 (k1973k): D. Außenpolitische Unterrichtung

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[D.] Außenpolitische Unterrichtung

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.12 Uhr)

BM Scheel berichtet zunächst über den Stand der Gespräche mit der CSSR. Er bittet, der Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit der CSSR auf der Grundlage der Ergebnisse des 6. Sondierungsgesprächs zuzustimmen. Das Kabinett stimmt zu.

Abschließend berichtet BM Scheel über den Verlauf der 3. Gesprächsrunde der KSZE in Helsinki und gibt einen Ausblick auf die 4. Gesprächsrunde. 1

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Es folgt in der Protokollausfertigung: „Anmerkung: Das Kabinett war nicht beschlußfähig. Seine Beschlüsse (Punkte 3, 4 und 6 TO sowie [D] aTO) sind daher im Wege des Umlaufverfahrens mit Ablauf des 27. April 1973 durch das Gesamtkabinett bestätigt worden."

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