1.20.8 (k1973k): 6. Entwurf eines Gesetzes über die laufende Anpassung der Altersgelder in der Altershilfe der Landwirte

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

6. Entwurf eines Gesetzes über die laufende Anpassung der Altersgelder in der Altershilfe der Landwirte

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(14.45 bis 14.46 Uhr, 14.54 bis 14.56 Uhr)

BM Arendt erläutert die Vorlage. Nach einer Aussprache, an der sich die BM Arendt, Dr. von Dohnanyi und Ertl sowie die PSt Ravens und Hermsdorf beteiligen, ist festgestellt, daß die Vorlage mit dem Kabinettbeschluß über die Zurückstellung ausgabewirksamer Beschlüsse vereinbar ist, da die Ausgaben in die geltende Mittelfristige Finanzplanung eingeplant sind. PSt Hermsdorf betont, daß die Billigung dieser Vorlage keine präjudizielle Wirkung haben dürfe für mögliche andere ausgabewirksame Vorlagen.

Extras (Fußzeile):