1.23.7 (k1973k): 6. Beschlußfassung über Bildungsgesamtplan und Bildungsbudget für die Sitzung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung am 15. Juni 1973

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6. Beschlußfassung über Bildungsgesamtplan und Bildungsbudget für die Sitzung der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung am 15. Juni 1973

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(12.15 Uhr)

BM von Dohnanyi erläutert den Inhalt und die Bedeutung des Bildungsgesamtplans und des Bildungsbudgets anhand eines Tischvermerkes und bittet um Zustimmung zu der Kabinettvorlage. Er weist darauf hin, daß die endgültige Beschlußfassung der Regierungschefs für September 1973 vorgesehen sei, und erläutert weitere Vorhaben seines Hauses (Hochschulrahmengesetz, Berufliche Bildung).

Der Bundeskanzler erklärt seine Bereitschaft, falls erforderlich auch in den Monaten Juli und August für die Sitzung der Regierungschefs zur Verfügung zu stehen.

BM von Dohnanyi sagt auf Bitte von PStS Hermsdorf zu, in der heutigen Berichterstattung vor dem Bundestag keine konkreten Zahlen zu nennen.

An der Diskussion beteiligen sich BM Genscher, BM Maihofer und BM Ehmke. BM Ehmke erhält die Klarstellung, daß die im Bildungsgesamtplan enthaltenen Aussagen über die Forschungsförderung nur der Abrundung dienen und daß daraus keine konkreten Forderungen abgeleitet werden können.

Das Kabinett stimmt der Kabinettvorlage zu.

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