1.25.8 (k1973k): C. Stand der Vorbereitungsarbeiten für das Hochschulrahmengesetz

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[C.] Stand der Vorbereitungsarbeiten für das Hochschulrahmengesetz

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.39 Uhr)

BM von Dohnanyi berichtet über Grundlinien des Vorentwurfs zum Hochschulrahmengesetz, den er in den nächsten Tagen an hochschulrelevante Verbände versenden will.

Der Bundeskanzler spricht sich dagegen aus, bereits jetzt über Grundlinien zu beschließen. Er moniert die zunehmende Tendenz, wichtige Punkte aTO ins Kabinett zu bringen und wendet sich dagegen, solche Punkte aTO sachlich zu besprechen.

BM von Dohnanyi erklärt, daß die Befassung des Kabinetts in der Sache für den 5. September 1973 beabsichtigt und das vorgesehene Verfahren aus Termingründen zu erklären sei. Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Ehmke, von Dohnanyi, Schmidt, Focke, Maihofer und St Grabert beteiligen und in der auf die erforderliche Einhaltung vorgeschriebener Verfahren und die Notwendigkeit der Abstimmung auf hoher politischer Ebene hingewiesen wird, bittet der Bundeskanzler BM von Dohnanyi, die Kabinettsmitglieder näher zu informieren.

BM von Dohnanyi erklärt sich bereit, den Ressorts in den nächsten Tagen den Vorentwurf und eine Übersicht, in der die Änderungen gegenüber dem Entwurf der voraufgegangenen Legislaturperiode aufgezeigt sind, zu übersenden.

Extras (Fußzeile):