1.46.6 (k1973k): 6. Neue Wehrstruktur

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Neue Wehrstruktur

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.20 Uhr)

BM Leber trägt die wesentlichen Gesichtspunkte der neuen Wehrstruktur vor und erläutert deren Bedeutung.

Er empfiehlt die Einsetzung einer interministeriellen Arbeitsgruppe, die die Frage der Wehrgerechtigkeit im Zusammenhang mit der Wehrstrukturreform untersuchen soll.

Er erklärt, die im Zusammenhang mit der neuen Wehrstruktur und dem Weißbuch 1973/74 entstehenden Mehrkosten im Rahmen der Plafonds 1973 bis 1977 des Einzelplans 14 aufzufangen. An der Diskussion, die sich besonders mit dem Thema Wehrgerechtigkeit befaßt, nehmen der Bundeskanzler und die BM Schmidt, Arendt, Jahn sowie PSts Moersch teil.

PSts Moersch bittet, in der Regierungserklärung zur neuen Wehrstruktur auf Seite 4 am Ende des 1. Absatzes hinter den Vereinigten Staaten von Amerika die Worte „und Kanada" einzufügen.

Das Kabinett beschließt,

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gemäß Antrag des BMVg in Anlage A zur Vorlage vom 13. November 1973;

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dem Text der Regierungserklärung gemäß Vorlage des BMVg vom 23. November 1973 mit der vom AA gewünschten Änderung zuzustimmen;

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die Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe der Ressorts: BMA, BMI, BMVg, BMF, BMJ, BMJFG, BMBW, BMZ unter Federführung des BMA, um die Frage der Wehrgerechtigkeit im Zusammenhang mit der Wehrstrukturreform zu untersuchen.

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