1.47.12 (k1973k): E. Chile-Flüchtlinge

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[E.] Chile-Flüchtlinge

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(13.22 Uhr)

Nach dem Bericht von BM Scheel über die Arbeit der deutschen Kommission in Chile zur Prüfung von Asylanträgen, die Anzahl der Anträge, die bisherigen Prüfungsergebnisse und den Transport in die BRD wird in der Aussprache insbesondere das Problem der Chile-Flüchtlinge in Drittländern erörtert. Daran beteiligen sich der Bundeskanzler, die BM Ehmke, Scheel und Genscher sowie die PSt Matthöfer und Ravens. Danach ergibt sich Einigkeit des Kabinetts, daß in eine großzügig zu handhabende Prüfung auch Chile-Flüchtlinge in Drittländern einzubeziehen sind, die gefährdet sind (z. B. durch Gefahr der Abschiebung nach Chile). BM Scheel erklärt sich bereit, den Botschaften entsprechende Weisung zu erteilen.

Extras (Fußzeile):