1.47.13 (k1973k): F. Textilkontingente gegenüber Osthandelsländern

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[F.] Textilkontingente gegenüber Osthandelsländern

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(13.54 Uhr)

St Schlecht erläutert die Frage anhand der Tischvorlage des BMWi vom 4. Dezember 1973 (Anlage zum Protokoll). In der Aussprache hebt BM Schmidt die schlechte Lage der Textilwirtschaft an einigen Orten hervor und betont, daß in diesen Fällen nicht mit Globalsteuerungsinstrumenten, sondern nur mit punktuellen Maßnahmen zu helfen sei. Präsident Klasen sagt auf Bitte von PSt Ravens die Prüfung der Möglichkeit einer speziellen Rediskontlinie für den Textilsektor zu. PSt Ravens regt an, für die Liberalisierung gegenüber den Osthandelsländern davon auszugehen, daß die in 1973 realisierten Kontingente nicht überschritten werden. Dem stimmt St Schlecht zu. Auf Vorschlag des Bundeskanzlers beschließt das Kabinett, auf die Frage der Kredithilfe - nach Behandlung im Kabinettausschuß für Wirtschaft - vor Weihnachten zusammen mit den anderen Maßnahmen zurückzukommen.

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