1.14.3 (k1975k): 3. Finanzieller Beistandsfonds der OECD-Länder

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

3. Finanzieller Beistandsfonds der OECD-Länder

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.03 Uhr)

StS Pöhl trägt unter Bezugnahme auf die Kabinettvorlage des BMF und den Bericht von BM Apel in der Kabinettsitzung vom 22. Januar 1975 vor. Das Kabinett beschließt gemäß Kabinettvorlage des Bundesministers der Finanzen vom 25. März 1975.

(Wegen fehlender Beschlußfähigkeit zu diesem Punkt der Tagesordnung wurde die Zustimmung im Umlaufverfahren herbeigeführt. Der Beschluß ist am 3. April 1975, 12.00 Uhr wirksam geworden.)

Auf Frage von Frau PSt Schlei teilt StS Pöhl mit, daß BM Apel beabsichtige, nach Unterzeichnung des Abkommens eine Regierungserklärung abzugeben.

In diesem Zusammenhang regt der Vorsitzende an, im Anschluß an die für den 9. April 1975 vorgesehene Kabinettdiskussion über die neueste Konjunkturentwicklung mögliche positive Tendenzen an die Öffentlichkeit zu tragen. BMF und BMWi werden sich über die geeignetste Möglichkeit hierfür verständigen.

Es besteht Übereinstimmung, daß über eine Regierungserklärung und eine Unterrichtung der Öffentlichkeit in bezug auf die konjunkturelle Lage abschließend erst in der Kabinettsitzung am 9. April 1975 entschieden werden soll.

Extras (Fußzeile):