1.17.5 (k1975k): 3. Bundesbericht Forschung V

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Bundesbericht Forschung V

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.45 Uhr)

Vorab spricht der Bundeskanzler das Berichtswesen generell an. Im Anschluß an eine Aussprache, an der sich auch die BM Friderichs, Focke und Ertl beteiligen, bittet der Bundeskanzler unter Zustimmung des Kabinetts Frau PSt Schlei, gemeinsam mit den Parlamentarischen Staatssekretären zu überlegen,

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wie die Berichte gekürzt und vor allem öffentlichkeitswirksamer abgefaßt werden können und

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in welchen Fällen das Parlament gebeten werden könnte, die Bundesregierung aus ihrer Berichtspflicht zu entlassen.

BM Matthöfer legt anschließend die politischen Ziele und Schwerpunkte des Bundesforschungsberichts V dar. BM Rohde bittet um Aufnahme einiger redaktioneller Anmerkungen. Der Bericht wird so gebilligt.

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