1.24.9 (k1975k): 8. Bericht des Bundesministers für Verkehr über die verkehrspolitischen Zielsetzungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

8. Bericht des Bundesministers für Verkehr über die verkehrspolitischen Zielsetzungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.18 Uhr)

BM Gscheidle erläutert die Änderungen gegenüber der Kabinettvorlage vom 29. April 1975. Das Kabinett beschließt nach einer Diskussion, an der sich der Bundeskanzler, die BM Gscheidle, Apel, Bahr, Maihofer, Leber, Vogel, der PSt Dr. Haack und St Schlecht beteiligen, der Vorlage des BMV vom 14. Mai 1975 - BPNV/20.25.07/75 - mit der Maßgabe zuzustimmen, daß in der Tabelle der Anlage 5 a die zweite Zeile („Zusätzliche Mittel") mit der ersten Zeile („ÖPNV-Mittel lt. Haushalt bzw. Mifrifi ohne Kapitaldienst") zusammengefaßt wird. BM Gscheidle erklärt auf Wunsch der BM Maihofer und Ertl sowie von PSt Dr. Haack und St Schlecht, daß die Zustimmung des Kabinetts nicht von der weiteren Ressortabstimmung gemäß GGO bei der Einzeldurchführung des Konzepts freistellt.

Extras (Fußzeile):