1.33.5 (k1975k): 5. Gesetz zur Förderung von Wohnungseigentum und Wohnbesitz im sozialen Wohnungsbau; hier: Anrufung des Vermittlungsausschusses durch die Bundesregierung

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

5. Gesetz zur Förderung von Wohnungseigentum und Wohnbesitz im sozialen Wohnungsbau; hier: Anrufung des Vermittlungsausschusses durch die Bundesregierung

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.25 Uhr)

StS Abreß erläutert die Kabinettvorlage und zeigt die inhaltlichen Grundlinien für einen Vermittlungsvorschlag des Bundes im Vermittlungsausschuß auf. Auf Frage von BM Friderichs bestätigt StS Abreß, daß zunächst nur über das weitere Verfahren beschlossen werden, die Formulierung eines Kompromißvorschlages jedoch erst später in Abstimmung mit den beteiligten Ressorts erfolgen soll.

Das Kabinett beschließt daraufhin gemäß Kabinettvorlage des BMBau vom 16. Juli 1975 - W I - 260 206 - 9.

Extras (Fußzeile):