1.46.11 (k1975k): F. Angelegenheit Rall

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[F.] Angelegenheit Rall

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.40 Uhr)

BM Leber gibt einen Bericht über die Ereignisse, die zur Versetzung von Generalleutnant Rall in den einstweiligen Ruhestand geführt haben. Der Bundeskanzler würdigt die schnelle Entscheidung über die Nachfolge. StM Wischnewski informiert das Kabinett über die Gespräche des AA in dieser Angelegenheit mit der südafrikanischen Botschaft. PSt Hauff berichtet über die Kontakte zwischen deutschen und südafrikanischen Stellen in Fragen der Kernenergie und erklärt, daß keine organisierte Zusammenarbeit auf Regierungsebene bestehe. Er informiert das Kabinett über die für Anfang November 1975 geplante, von BM Matthöfer genehmigte Reise des Vorstandsvorsitzenden der KFA Jülich, Prof. Beckurts, nach Südafrika.

Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich der Bundeskanzler, die BM Friderichs, Bahr, Leber, Maihofer sowie PSt Hauff und St Bölling beteiligen. Das Kabinett erzielt Einvernehmen über die Sprachregelung, daß es auf dem Gebiet der Kernenergie keine Zusammenarbeit auf Regierungsebene zwischen der Bundesrepublik und Südafrika gibt und daß davon auszugehen sei, daß sich in absehbarer Zeit die zuständigen Stellen mit Anträgen auf eine Hermes-Bürgschaft und auf Ausfuhrgenehmigung zu befassen haben. Auf Vorschlag des Bundeskanzlers beschließt das Kabinett, daß noch in dieser Woche das AA zu einem Gespräch mit BMWi, BMFT, BMZ, BMVg und BPA über den gesamten Themenkomplex auf St-Ebene einlädt.

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