1.56.1 (k1975k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.08 Uhr)

StS Schüler gibt einen Überblick über die wichtigen Beratungspunkte des Deutschen Bundestages im Januar 1976.

BM Leber erläutert den Zweck der für den 15. Januar 1976 vorgesehenen verteidigungspolitischen Debatte. Der Bundeskanzler bittet BM Genscher und BM Leber, in einem gemeinsamen Brief an die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Auswärtiges und Verteidigung darauf hinzuweisen, daß vertrauliche Mitteilungen, die sie gestern in geheimer Sitzung gemacht haben, in der heutigen Ausgabe der „Welt" veröffentlicht worden seien und daß dies nicht ohne Konsequenzen für die künftige Berichterstattung der Bundesregierung bleiben könne.

PSt de With trägt anhand seiner Tischvorlage vom 17. Dezember 1975 über das weitere Verfahren bei der Behandlung des Entwurfs des Gesetzes über den Ehe- und Familiennamen vor. Der Bundeskanzler bittet, einen Beschluß über die Anrufung des Vermittlungsausschusses im Umlaufverfahren binnen 48 Stunden herbeizuführen, um eine sachgerechte Prüfung durch die beteiligten Ressorts sicherzustellen.

Der Bundeskanzler gibt Hinweise zu der für den 29. Januar 1976 vorgesehenen Erklärung zur Lage der Nation. An der kurzen Aussprache beteiligen sich die BM Frau Focke, Bahr und Franke. Auf Wunsch des Bundeskanzlers wird StS Schüler die Ressorts bitten, kurzgefaßte Beiträge bis zum 15. Januar zu übersenden.

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