1.56.6 (k1975k): 5. Bericht über die Auswirkungen des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

5. Bericht über die Auswirkungen des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.08 Uhr)

Frau BM Focke trägt anhand ihrer Kabinettvorlage vom 9. Dezember 1975 und ihrer Tischvorlage vor.

Der Bundeskanzler bittet, bei der Veröffentlichung des Berichts deutlich zu machen, welche Maßnahmen die Bundesregierung zu einer Verbesserung der Lage im Gesundheitswesen ergreifen will. Er nennt in diesem Zusammenhang: Krankenhausbedarfsplanung, Gewinn- und Verlustausgleich, verbindliche Festsetzung der Pflegesätze sowie Gebühren- und Pflegesatzstrukturen. Er bittet, die hierzu notwendigen Vorbereitungsarbeiten der beteiligten Ressorts zu beschleunigen.

Das Kabinett billigt den Bericht mit der Maßgabe, daß noch einige redaktionelle Änderungen erfolgen, und stimmt der beabsichtigten Zuleitung des Berichts an den Deutschen Bundestag zu.

Der Bundeskanzler bittet alle Kabinettmitglieder, derartige Berichte künftig auf das erforderliche Mindestmaß zu beschränken und kritische Zustandsbeschreibungen nicht ohne Hinweis auf Abhilfemaßnahmen der Bundesregierung zu veröffentlichen.

Extras (Fußzeile):