1.7.5 (k1975k): 5. Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung; hier: Mittelfristiger Stufenplan für das Bildungswesen bis 1978

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung; hier: Mittelfristiger Stufenplan für das Bildungswesen bis 1978

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.25 Uhr)

PSt Glotz erläutert die Kabinettvorlage des BMBW vom 12. Februar 1975 (II A 5 - 2041 - 33). Ergänzend schlägt er für die Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder folgenden Beschluß vor:

Die Regierungschefs von Bund und Ländern weisen erneut auf die Notwendigkeit hin, alle Maßnahmen zu treffen, die einen möglichst wirtschaftlichen Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel gewährleisten und die Leistungsfähigkeit der Bildungseinrichtungen erhöhen. Sie fordern die Bund-Länder-Kommission auf, den Regierungschefs einen Bericht vorzulegen, in dem die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems - auch unter bildungsökonomischen Gesichtspunkten - dargestellt und Vorschläge zu seiner Erhöhung gemacht werden.

BM Apel erklärt, daß eine Koppelung des mittelfristigen Stufenplans mit den Verhandlungen über die Neufestsetzung des Beteiligungsverhältnisses an der Umsatzsteuer zwischen Bund und Ländern entschieden abgelehnt werden muß.

Auf Vorschlag von BM Genscher stimmt das Kabinett unter dem Vorbehalt zu, daß auch der Bundeskanzler einverstanden ist.

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