1.14.6 (k1983k): 5. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.28 Uhr)

Das Kabinett stimmt den Ernennungsvorschlägen in Anlage 1 zu Punkt 5 der Tagesordnung zu; von den Personalvorschlägen in den Anlagen 2 und 3 sowie den Nachträgen vom 30. und 31. Mai 1983 zu Anlage 3 nimmt das Kabinett zustimmend Kenntnis. Außerdem stimmt das Kabinett zu, Ausnahmen von § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung in Verbindung mit § 7 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre gemäß Tischvorlage des BMF vom 31. Mai 1983 (Az. VIII A 6 - FB 0300 - 3/83) zuzulassen.

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